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Schweizer Sicherheitspolitik in der Zeitenwende

Letzten Dienstag durfte das Sicherheitspolitische Forum St. Gallen zu einer ganz besonderen Podiumsdiskussion einladen. 


Es ist gelungen, Ständeratsmitglieder sämtlicher Bundesratsparteien als Panelist:innen nach St. Gallen zu holen. Nämlich Franziska Roth, Marianne Binder-Keller, Josef Dittli und Werner Salzmann. 


Sämtliche Panelist:innen gehören ausserdem der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats an. Optimale Aussichten also für ein vielversprechendes Podium zum Thema Schweizer Sicherheitspolitik, moderiert von SRF-Redaktor Simon Christen.


Gesprochen wurde über die „Zeitenwende“, bezüglich welcher sich sämtliche Ratsmitglieder einig waren, dass markanter Handlungsbedarf besteht. In dessen genauer Ausführung, Finanzierung und zeitlichem Horizont fanden die Gemeinsamkeiten aber ein Ende. So wurden Argumente ausgetauscht für eine breit angelegte Aufrüstung der Schweizer Armee, vertiefte Zusammenarbeit mit internationalen Partnern und der punktuellen Förderungen einiger Kernkompetenzen. Aus aktuellem Anlass kam auch der vorgeschlagene parlamentarische „Kuhhandel“ zur Sprache. So wurde die Schuldenbremse zum heissen Thema. Ob diese nun als sakrosankt zu betrachten ist oder eine Umgehung durchaus auch sinnvoll sein könnte, wurde animiert diskutiert.


Anschliessend an die Fragerunde, wurde zu Grillkost angeregt debattiert.

Das SPF dankt den Panelist:innen ganz herzlich für Ihre Teilnahme und wird weiterhin gespannt in Richtung Bern schauen.

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